Allgemeine  Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Nutzung von „Carpzilla+“

§ 1 Geltungsbereich, Vertragsschluss, Anbieter

(1) Die vorliegenden AGB gelten für das kostenpflichtige digitale Serviceangebot (nachfolgend „Carpzilla+“), der Carpzilla GmbH, Rauhäckerstr. 18, 90431 Nürnberg, welches vom Kunden über die Internetseite https://www.carpzilla.de/ bezogen werden kann.

(2) Durch Anklicken der Schaltfläche "Kaufen" gibt der Kunde am Ende des Bestellprozesses ein bindendes Angebot für den Abschluss des Carpzilla+-Abonnements ab. Die anschließend von Carpzilla verschickte Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme dieses Angebots dar. Carpzilla kann das Angebot des Kunden innerhalb von vier Tagen nach Bestelleingang durch entsprechende ausdrückliche Erklärung annehmen. Der Vertrag über das Carpzilla+-Abonnement kommt mit Zugang der Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) zustande.

(3) Anbieter der Inhalte von Carpzilla+ im Sinne von § 5 TMG ist die Carpzilla GmbH, Rauhäckerstr. 18, 90431 Nürnberg, Registernummer: HRB30623, USt-IdNr.: DE294817916, Geschäftsführer: Mark Dörner (nachfolgend „Carpzilla“).

§ 2 Leistungsumfang/Inhalte

(1) Abrufen von Inhalten
a) Im Rahmen des Serviceangebots können alle Inhalte des Carpzilla+-Angebots in elektronischer Form nach Maßgabe dieser AGB gegen ein in § 5 näher bezeichnetes Nutzungsentgelt vom Carpzilla-Server abgerufen werden.
b) Mit Abschluss des Carpzilla+-Abonnements und Zahlung des Entgeltes nach § 5 Ziff. 1 erhält der Kunde für die in § 7 Ziff. 1 genannte Nutzungsdauer die Zugangsberechtigung, die Inhalte des Carpzilla+-Angebots auf dem Bildschirm anzusehen, nach Maßgabe von lit. c) herunter zu laden oder auszudrucken.
c) Der Kunde ist berechtigt, die Inhalte des Carpzilla+-Angebots zu privaten Zwecken zu nutzen und in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Dabei ist das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer zulässig. Zur Anfertigung von Ausdrucken der Carpzilla+-Inhalte ist der Kunde nur zu privaten Zwecken/eigenen Informationszwecken berechtigt. Der Kunde darf die abgerufenen Inhalte ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Die Berechtigung nach dieser Ziffer ist nicht übertragbar und gilt nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliche Hinweise auf die Urheberschaft) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.
d) Der Kunde erwirbt kein Recht, die abgerufenen Inhalte zu publizieren. Der Kunde ist insbesondere nicht dazu berechtigt, die von ihm abgerufenen oder ausgedruckten Inhalte ganz oder in Teilen zu vervielfältigen, abzuändern, zu verbreiten, nachzudrucken, oder an unberechtigte Dritte weiterzugeben. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Inhalten stehen im Verhältnis zum Kunden, ausschließlich Carpzilla zu.

(2) Einstellen von Inhalten
a) Neben dem Informationsabruf hat der Kunde die Möglichkeit, eigene Inhalte in Form von Kommentaren, Fotos und Videos in sein öffentliches Benutzerkonto auf der Internetseite https://www.carpzilla.de/ hochzuladen. Dem Kunden ist es dabei untersagt, gesetzlich unzulässige Inhalte oder anderweitig verbotene oder diskriminierende Inhalte einzustellen. Insgesamt ist der Kunde dazu verpflichtet, Rechte Dritter zu beachten.
b) Carpzilla behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung entsprechenden Vorgängen nachzugehen, geeignete Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Kunden zu den Inhalten zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Sofern der Kunde den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben. Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung von Carpzilla+ hat der Kunde Carpzilla unverzüglich mitzuteilen.
c) Mit Einstellen der unter lit. a) genannten Inhalte erklärt der Kunde, Inhaber aller diesbezüglich notwendigen Nutzungsrechte zu sein und über das Recht zu verfügen, diese zu bearbeiten, vervielfältigen, verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Neben Urheberrechten Dritter (z.B. hinsichtlich Videos, Musik und Bildern) ist außerdem unbedingt das Recht am eigenen Bild möglicherweise abgebildeter anderer Personen zu achten.
d) Mit Einstellung räumt der Kunde Carpzilla ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht-ausschließliches Nutzungsrecht der durch Ihn zur Verfügung gestellten Inhalte ein. Dieses beinhaltet das Recht, den Inhalt für und begrenzt auf die Zwecke der bestimmungsgemäßen Nutzung der Internetseite https://www.carpzilla.de/ zu vervielfältigen, zu bearbeiten und bearbeitet oder unbearbeitet öffentlich zugänglich zu machen, zu senden oder zu verbreiten. Das Nutzungsrecht umfasst auch das Nutzungsrecht zu Werbezwecken.
e) Darüber hinaus ist Carpzilla dazu berechtigt, die vorgenannten Inhalten im gleichen Umfang auch für die Publikation eigener - im Zusammenhang mit dem Carpzilla+-Angebot stehenden Printmedien (z.B. Jahrbuch bzw. Jahresmagazin) - zu verwenden.
(3) Zusatzleistungen (Offline-Vorteile)
Beim Abschluss eines Jahresabonnements gewährt Carpzilla über den unter Ziff. 1 genannten Umfang zusätzliche Leistungen (Offline-Vorteile). Die Art dieser Offline-Vorteile ergibt sich im Detail aus den Angaben im Bestellvorgang und umfasst insbesondere (...). Der Umfang der dort genannten Leistungen – sofern im Bestellvorgang nicht explizit angeben – liegt im Ermessen von Carpzilla. Ungeachtet der vorgenannten etwa gewährten Offline-Vorteile ergibt sich der Vorteil des Abschlusses eines Jahresabonnements gegenüber einem Monatsabonnement bereits aus dem gewährten Preisnachlass.

§ 3 Verfügbarkeit, Nutzung

(1) Carpzilla+ steht in der Regel 24 Stunden am Tag zu Verfügung (im Folgenden „Betriebszeiten“). Von den Betriebszeiten ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten oder Arbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden. Carpzilla ist berechtigt, soweit es im Interesse des Kunden erforderlich ist, diese Arbeiten auch während der Betriebszeit vorzunehmen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs kommen, die Carpzilla aber möglichst gering halten wird.

(2) Der Kunde darf das Carpzilla+ nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere seinen Benutzernamen und sein Passwort für den Zugang zu Carpzilla+ geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies Carpzilla anzeigen. Für die Geheimhaltung seines Benutzernamens und Passwortes ist der Kunde selbst verantwortlich.

§ 4 Zugang zu Carpzilla+

(1) Die Nutzung von Carpzilla+ erfolgt, indem der Kunde die jeweiligen Inhalte durch Anklicken des entsprechenden Links abruft. Hierzu muss der Kunde sich zuvor mittels seines Benutzernamens und Passwortes in der dafür vorgesehenen Eingabemaske anmelden. Voraussetzung hierfür ist die vorherige Einrichtung eines entsprechenden Carpzilla+-Benutzerkontos.
(2) Die Dauer für den Zugriff auf die kostenpflichtigen Inhalte von Carpzilla+ ist auf die Laufzeit des Carpzilla+-Abonnement beschränkt.
(3) Zur Nutzung von Carpzilla+ benötigt der Kunde neben einer marktüblichen Internetverbindung die Installation eines aktuellen Browser auf seinem Endgerät.
(4) Störungen der Erbringung der vertragsgemäßen Leistung die im Verantwortungsbereich von Carpzilla liegen muss der Kunde gegenüber Carpzilla rügen. Solche Leistungen werden unverzüglich nachgebessert. Erbringt Carpzilla eine Leistung auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nach berechtigter Rüge nicht vertragsgemäß, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der für das Abonnement bereits bezahlte Betrag anteilig zurückerstattet.

§ 5 Preis, Zahlungsabwicklung

(1) Die beim Bestellvorgang angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Beträgt die gewählte Vertragsperiode einen Monat (Monatsabonnement), so ist die Vergütung im Voraus zu leisten und wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung und danach jeweils zu Beginn der nächsten Vertragsperiode zur Zahlung fällig. Beträgt die Vertragsperiode mehr als einen Monat (z.B. Jahresabonnement) ist die Vergütung monatlich zu entrichten. Die erste Rate wird unmittelbar nach Abschluss der Bestellung bzw. Verlängerung der Vertragsperiode und die Folgeraten jeweils an dem Tag des nächsten Monats der laufenden Vertragsperiode zur Zahlung fällig, der dem Tag des Abschluss der Bestellung bzw. Verlängerung der Vertragsperiode entspricht.
(3) Die Zahlung kann per PayPal und Kreditkarte erfolgen. Es besteht jedoch kein Anspruch darauf, dass dem Kunden auf Dauer und jederzeit beide Zahlungswege zur Verfügung stehen. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal gelten ausschließlich deren Nutzungs- und Geschäftsbedingungen.
(4) Wählt der Kunde PayPal als Zahlungsweg, zahlt er den Vergütungsbetrag ohne Bekanntgabe seiner Bankdaten gegenüber Carpzilla. Der Abbuchungs- bzw. Belastungsvorgang erfolgt dann ausschließlich zwischen dem Kunden und PayPal. Gemäß den Nutzungsbedingungen von PayPal können dem Kunden hierbei gesonderte Gebühren entstehen. Um PayPal nutzen zu können, muss der Kunde über ein entsprechendes Benutzerkonto bei PayPal verfügen. Nach den PayPal-Nutzungsbedingungen hat PayPal im Zusammenhang mit der Durchführung des Bezahlvorgangs das Recht, die Zahlungsbeträge in der jeweiligen Höhe von dem PayPal Konto des Kunden abzubuchen.

§ 6 Widerrufsrecht; Widerrufsbelehrungen

Alle Informationen darüber, ob dem Kunden als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, sowie die entsprechenden Widerrufsbelehrungen findet der Kunde in der folgenden Widerrufsbelehrung:

§ 7 Laufzeit, Kündigung

(1) Das Carpzilla+-Abonnement läuft jeweils für die Dauer der beim Bestellvorgang angegebenen Vertragslaufzeit (z.B. Monats- oder Jahresabonnement), beginnend mit dem Tag des Vertragsschlusses. Sofern nicht jeweils abweichend angegeben, verlängert sich das Abonnement automatisch um die Vertragslaufzeit, sofern es im Falle eines Monatsabonnements nicht vor Ablauf der Vertragsperiode und im Falle eines Jahresabonnements nicht einen Monat vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Die Kündigung bedarf der Textform. Das Monatsabonnement kann bequem per Button „Kündigung“ im Benutzerkonto und im Falle eines Jahresabonnements per E-Mail an abokuendigung@carpzilla.de erfolgen.
(2) Dessen ungeachtet steht jeder Partei das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund zu. Die Kündigung bedarf der Textform und kann bequem per E-Mail an abokuendigung@carpzilla.de erfolgen. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Kunden zum Carpzilla+-Angebot gesperrt.
(3) Carpzilla hat das Recht insbesondere dann zu kündigen, wenn:
- der Kunde trotz Abmahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt, und/oder
- der Kunde gegen einen Dritten gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er das Angebot von Carpzilla zu rechtswidrigen Zwecken einsetzt.

§ 8 Mängelrecht, Haftung, Freistellung

(1) Carpzilla übernimmt keine Gewähr dafür, dass die zur Verfügung gestellten Inhalte inhaltlich richtig, aktuell oder brauchbar sind oder die Inhaltssuche beim Kunden zu einem gewünschten Erfolg führt. Insoweit ist jegliche Haftung seitens Carpzilla ausgeschlossen.
(2) Carpzilla übernimmt keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Kunden richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus gewährleistet Carpzilla nicht, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind außerdem Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechungen des Rechners des Kunden oder der Kommunikationswege vom Kunden zum Server entstehen.
(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Carpzilla nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch den Mangel des Carpzilla+-Angebots verursachte Schäden haftet Carpzilla nicht.
(4) Unabhängig von einem Verschulden seitens Carpzilla bleibt deren Haftung bei ihr zurechenbarem arglistigem Verschweigen des bei einem ihr zurechenbaren Mangels oder aus einer von ihr übernommenen Garantie unberührt.
(5) Die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Angestellten von Carpzilla für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden ist ausgeschlossen.
(6) Der Kunde stellt Carpzilla, dessen Gesellschafter und Beauftragte von allen Ansprüchen Dritter frei und hält Carpzilla gegen Ansprüche Dritter schadlos, die aufgrund seines schuldhaften Verhaltens oder im Zusammenhang mit dessen Nutzung von Carpzilla+ und der Inhalte bzw. aufgrund der schuldhaften Verletzung dieser AGB oder gesetzlicher Regelungen entstehen bzw. sich unmittelbar oder mittelbar daraus ergeben.

§ 9 Datenschutz

Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Kunden durch Carpzilla finden sich in der folgenden Datenschutzerklärung:

§ 10 Änderungen dieser AGB

Diese AGB können jederzeit und ohne Angabe von Gründen geändert werden. Die geänderten AGB werden dem Kunden per E-Mail übermittelt und gelten als vereinbart, wenn der Kunde ihnen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform.

§ 11 Sonstige Bestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Hat der Kunde seinen Wohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland oder hat er nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder ist der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt , ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz von Carpzilla (Nürnberg).
(3) Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein/werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch  wirksame Bestimmungen zu ersetzen, die dem Vertragszweck und Parteiwillen am nächsten kommen. Dasselbe gilt im Fall einer Vertragslücke.
(4) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.

Stand: 10/10/2018

 

Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Carpzilla GmbH, Rauhäckerstr. 18, 90431 Nürnberg, 0911 98 03 86 60, kontakt [at] carpzilla.de) durch eindeutige Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihre Entscheidung, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, welches jedoch nicht zwingend ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Die Berechnung eines zusätzlichen Entgeltes erfolgt hierfür nicht.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht in Bezug auf die vertragsgegenständlichen digitalen Inhalte erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

 

Muster-Widerrufsformular:

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück

- An
Carpzilla GmbH
Rauhäckerstr. 18
90431 Nürnberg

 

E-Mail: kontakt [at] carpzilla.de
 

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum

 

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(*) Unzutreffendes streichen.